Gleichwertigkeitsbericht – Antwort Barbara Fuchs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Weger,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Verfassungsgrundsatz von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Bayern.

Ein gutes Leben muss überall in Bayern möglich sein. Für mich sind dabei die ländlichen Räume genauso im Fokus wie die Metropolen. Dörfer und Städte sollen überall attraktiv und gut angebunden sein, mit lebendigen Ortszentren, mit Einkaufsmöglichkeiten und Treffpunkten. Überall für soziale Infrastruktur mit klaren Standards zu sorgen sehe ich als Kernaufgabe meiner Politik. Gerade die strukturschwächeren Regionen in Franken brauchen deshalb unsere besondere Aufmerksamkeit. Es darf nicht sein, dass Fördermittel überwiegend im oberbayerischen Speckgürtel zusammenlaufen. Das gilt sowohl für die ÖPNV-Finanzierung als auch den Bildungs- und Wissenschaftsbereich sowie Ansiedlungsprojekte der Wirtschaft. Dafür braucht es faire Verteilschlüssel, die Grundinstrumente sind hierfür über den kommunalen Finanzausgleich bereits vorhanden. Eine gute Daseinsvorsorge ist die Zukunftsgarantie für unsere fränkischen Kommunen.

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Fuchs

Barbara Fuchs, MdL

Stv. Vorsitzende der Kontrollkommission BayernFonds

Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Wirtschaftspolitische Sprecherin und Mittelstandsbeauftragte

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag

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