Gleichwertigkeitsbericht – Antwort Sebastian Körber
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits frühzeitig, zu Beginn der Corona-Krise, im April 2020, stellte Prof. Dr. Ursula Münch, die Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing am Starnberger See, fest, dass man in der Zeit des Pandemie- und Krisenmanagement aktuell vor allem die bayerische FDP wahrnimmt. Dabei fühlt man sich an ein Zitat von Dr. Walter Langer erinnert, der von 1948 bis 1970 FDP-Oberbürgermeister der oberfränkischen Vestestadt Coburg war und einstmals treffend bemerkte: „Die CSU wäre noch schwärzer, noch bayerischer, wenn sie nicht Rücksicht nehmen müsste auf die unbequeme Opposition der FDP (…)“. Und das unsere Heimat Franken für Liberale und Freie Demokraten eine Herzensangelegenheit darstellt, ist spätestens seit dem Buch und Bekenntnis „Lob auf Franken“ vom ehemaligen FDP-Bundesvorsitzenden und ersten Bundesminister der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland, Thomas Dehler aus Oberfranken, bekannt.
Die parlamentarische Kontrolle der bayerischen Staatsregierung und die Herstellung von gleichwertigen Lebensverhältnissen von Altbayern über Schwaben bis Franken ist für meine Partei und mich daher nicht nur eine in der Bayerischen Verfassung begründete Aufgabe, sondern ein Leitmotiv, wenn es darum geht kluge Impulse zu setzen, damit auch die schwächsten Räume nicht den Anschluss an die stärksten verlieren. Hierfür wollen wir in Bayern im Übrigen einen regelmäßigen Gleichwertigkeitsbericht implementieren.
Dabei ist mir persönlich wichtig, dass Impulse auch bei den Menschen vor Ort ankommen, Steuergelder vernünftig und wirtschaftlich eingesetzt werden und nicht allein dazu dienen wenige Prestigeprojekte wie Markus Söders Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg oder neue Märchenschlösser zu errichten, obwohl das hierfür ausgegebene Geld an anderer Stelle sinnvoller und vielerorts – z.B. bei den Staatsstraßen oder dem staatlichen Hochbau in vielen Regionen Frankens – dringend nötig wäre.
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat darüber hinaus bereits frühzeitig festgestellt, dass gerade die Räume besondere Förderung brauchen, die unter strukturellen Problemen zu leiden haben. Meist sind dies ländliche Gebiete mit Abwanderungstendenzen und wenig wirtschaftlichen Impulsen. Auf diese Räume muss sich die Förder- und Ansiedlungspolitik des Freistaates viel stärker fokussieren. Das Konzept der „Räume mit besonderem Handlungsbedarf“ im Landesentwicklungsprogramm ist im Grundsatz richtig. Allerdings wurde es in den letzten Jahren so verwässert, dass eine konzentrierte Förderung unmöglich geworden ist. Wir wollen daher die wirklich bedürftigen Räume stärken. Gerade durch die Digitalisierung ist eine wirtschaftlich positive Entwicklung möglich.
Als Abgeordneter fühle ich mich in ganz besonderem Maße meiner oberfränkischen Heimat verpflichtet. In der Vergangenheit habe ich mich daher u.a. für unsere traditionellen, fränkischen Brauereigaststätten stark gemacht, als die Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes ausgeblieben sind. Vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise stehe ich aktuell in regem Austausch mit der besonders betroffenen Keramik- und Glasindustrie in Oberfranken und in einem kürzlich von der FDP Oberfranken beschlossenem Positionspapier habe ich mich mit der Situation rund um die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen in Oberfranken auseinandergesetzt. Schlussendlich ist es wichtig trotz der vielen Zeit im Bayerischen Landtag in München, die Probleme und Herausforderungen vor Ort nicht aus den Augen zu verlieren. Daher toure ich regelmäßig durch die fränkischen Kreise und kreisfreien Städte und stehe Ihnen gerne auch für gemeinsame Gespräche und Termine zur Verfügung.
Sebastian Körber, MdL verbleibt mit freundlichen Grüßen.
Sebastian Körber
Mitglied des Bayerischen Landtags
Vorsitzender des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr
Sprecher der FDP-Fraktion für Wohnen, Bau und Verkehr
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