Gleichwertigkeitsbericht – Antwort Holger Dremel
Sog. „Gleichwertigkeitsbericht“ der SPD
Sehr geehrter Herr Weger,
für Ihr Mail danke ich Ihnen.
Als Abgeordneter des Stimmkreises Bamberg Land, der hier geboren und aufgewachsen ist und der hier bis heute sehr gerne mit seiner Familie lebt, unterstütze ich alle Bemühungen, Franken in seiner ganzen Vielfalt zu stärken. Das sehe ich auch als meine zentrale Aufgabe als Stimmkreisabgeordneter von Bamberg-Land an.
Als langjähriger Polizeibeamter in der Region Bamberg, als 2. Bürgermeister der Stadt Scheßlitz und erst recht seit meinem Einzug in den Bayerischen Landtag 2018 habe ich in vielen Bereichen erlebt, wie stark die Staatsregierung den Ländlichen Raum in allen Teilen Bayerns unterstützt, selbstverständlich auch in Franken. Das gilt natürlich auch für die Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion.
Der mir bekannte sog. „Gleichwertigkeitsbericht“ der SPD sowie das von Ihnen verfasste Papier enthalten zwar viele Graphiken und Daten, liegen aber mit ihrer Grundaussage, die Bayerische Staatsregierung „tue nicht genügend für Franken und insbesondere den dortigen Ländlichen Raum“, vollkommen falsch:
- Fakt ist, dass sich die Bayerische Staatsregierung wie kein anderes deutsches Land für den Ländlichen Raum einsetzt.
Auch deshalb ist in Bayern der weltweite Trend zur Verstädterung, der eine Fülle von Problemen im Bereich der Infrastruktur, des Wohnraums oder des Umweltschutzes mit sich bringt, erfreulicherweise noch nicht so weit fortgeschritten: Über 8 Millionen Menschen, mehr als 60 Prozent der bayerischen Bevölkerung, leben im ländlichen Raum, der etwa 80 Prozent der Fläche des Freistaats einnimmt. Und die überwältigende Mehrheit dieser Menschen lebt und arbeitet dort auch sehr gerne!
Niemand bestreitet, dass es auch in Franken wie in vielen anderen Teilen Bayerns und Deutschlands Regionen gibt, die aufgrund verschiedener Faktoren – große Entfernung zu den Ballungsräumen, geografische Randlage an der ehemaligen Zonengrenze und zu Tschechien etc. – mit besonderen Problemen zu kämpfen haben. Für diese Regionen setzt sich die Bayerische Staatsregierung aber seit langem massiv ein und unterstützt sie auf vielfältige Weise. Unsere bereits 2014 beschlossene Heimatstrategie mit ihren 5 Säulen – Kommunaler Finanzausgleich (2022 mit erneuter Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm), Strukturentwicklung für ganz Bayern, Breitbandausbau und e-Government, Nordbayern-Initiative und Behördenverlagerung – hat bereits kräftige Impulse gerade für den Ländlichen Raum in Franken gesetzt.
Das belegen auch die seriösen Daten und Fakten des im Juli 2021 vorgestellten bayerischen Heimatberichts 2020: https://www.stmfh.bayern.de/heimat/Heimatbericht_2020.pdf
Sehr geehrter Herr Weger,
als überzeugter Franke und als Landtagsabgeordneter des wirtschaftlich erfolgreichen und keineswegs „abgehängten“ Stimmkreises Bamberg-Land – Arbeitslosenquote 2,2 % im April 2022, sehr hohe Lebensqualität – halte ich es im Interesse unseres gemeinsamen Ziels, vor allem den Ländlichen Raum in Franken weiter zu stärken, nicht nur für sachlich falsch, sondern für kontraproduktiv, die Bayerische Staatsregierung permanent als quasi „Alleinschuldigen“ für alle Probleme an den Pranger zu stellen.
Im Interesse der dort lebenden Menschen müssen wir vielmehr die Realitäten vor Ort und die speziellen strukturellen Gegebenheiten jeder einzelnen Region berücksichtigen, um hier weitere Fortschritte erreichen zu können:
- Genau das tun wir von der CSU-Landtagsfraktion, denn unser Ziel war und ist es, in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.
Dieses Ziel werden wir auch in Zukunft mit großem Engagement verfolgen!
Mit freundlichen Grüßen
Holger Dremel
Mitglied des Bayerischen Landtags
P.S.:
Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass in der bayerischen Filiale der SPD beide Parteivorsitzende Florian von Brunn und Ronja Endres aus Oberbayern kommen. Und da Herr von Brunn auch noch Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag innehat, ist auch diese wichtige Funktion von einem Oberbayern besetzt.
Und weder die SPD noch die Grünen haben eine Politikerin oder einen Politiker aus Franken ins Bundeskabinett berufen – in dem Bayern auch sonst vollkommen unterrepräsentiert ist. Wie sich das auf die Unterstützung Bayerns und damit auch Frankens auswirken wird, werden wir alle noch schmerzlich erleben!